Aktuelle Fachartikel zum portugiesischen Recht 
(teilweise mit einer Video-Zusammenfassung) 

Jeden Monat veröffentlichen wir einen Beitrag zum portugiesischen Recht. Die Beiträge erscheinen außerdem im Magazin "Entdecken Sie Algarve" und teilweise auch in anderen Printmedien.

JANUAR 2017: Der Staatsaufbau in Portugal: Die Grundzüge des politischen Systems der portugiesischen Republik gehören zur Allgemeinbildung. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert in diesem Beitrag den demokratischen Staatsaufbau am Beispiel Portugal und hebt Unterschiede zur Bundesrepublik Deutschland hervor (erscheint hier bald)

DEZEMBER 2016: Steuern im Jahr 2017: Was sich ändern wirdDie linke portugiesische Regierung unter Premierminister António Costa hat am 14.10.2016 den Entwurf für ein neues Haushaltsgesetz für 2017 im Parlament eingereicht. Es wird erneut zu Steuererhöhungen kommen. Der Steuerexperte, Rechtsanwalt und advogado Dr. Alexander Rathenau, fasst die wichtigsten Änderungen zusammen, die voraussichtlich vom Parlament bestätigt und am 01.01.2017 in Kraft treten werden

► NOVEMBER 2016: Die juristischen Berufsträger und deren Aufgabenverteilung in Portugal: Die Aufgaben der verschiedenen Berufsträger in Portugal unterscheiden sich teilweise stark von denen anderer Länder. Rechtsanwalt und advogado Dr. Alexander Rathenau stellt die wichtigsten juristischen Berufsträger in Portugal vor und hebt dabei Unterschiede zu Deutschland hervor

OKTOBER 2016: Das portugiesische Baurecht Teil II: Genehmigungsfähigkeit von baulichen Anlagen und Verfahrensgang. Im Nachgang zum ersten Teil des Beitrages zum portugiesischen Baurecht über die Genehmigungsbedürftigkeit von baulichen Maßnahmen (siehe Beitrag 09/2016), erläutert der Experte im Immobilienrecht, Rechtsanwalt und advogado Dr. Alexander Rathenau, die Regelungen über die Genehmigungsfähigkeit von baulichen Anlagen und den Verfahrensgang

► SEPTEMBER 2016: Das portugiesische Baurecht Teil I: Die Genehmigungsbedürftigkeit von baulichen Maßnahmen. Neubau- und Umbaumaßnahmen an Gebäuden, aber auch eine (Teil-)Beseitigung des Ist-Zustandes oder eine Nutzungsänderung (z.B. aus einer Garage soll ein weiteres Schlafzimmer werden) sind grundsätzlich genehmigungsbedürftig. Der Experte im Immobilienrecht, Rechtsanwalt und advogado Dr. Alexander Rathenau, erläutert die Grundzüge des portugiesischen Baurechts (Print-Version)

► AUGUST 2016: Erwerb der portugiesischen Staatsangehörigkeit: Die Staatsangehörigkeit gehört zum klassischen Nationalstaat. In der Europäischen Union kommt es grundsätzlich nicht mehr darauf an, welche Staatsangehörigkeit man hat. Eine Reihe von Rechten ist aber weiterhin den Portugiesen vorbehalten. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert, um welche Rechte es sich dabei handelt und wie die portugiesische Staatsbürgerschaft erworben werden kann

► JULI 2016: Unterschiede zwischen dem deutschen und portugiesischen Recht - Das portugiesische Recht unterschiedet sich teilweise stark vom deutschen Recht. Deshalb darf man nicht den Fehler begehen, zu glauben, die Regelung, die man aus Deutschland kennt, fände in Portugal eine Entsprechung. Trotz fortschreitender Harmonisierung, hat jeder Staat in der EU immer noch seine eigenen Regelungen. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau nennt eine Reihe von typischen Unterschieden, die von praktischer Bedeutung sind (Print-Version)

► JUNI 2016:  Aktuelles Steuerrecht 2016 in Portugal - Das portugiesische Staatshaushaltsgesetz für das Jahr 2016 ist erst am 31. März unter der linken Regierung in Kraft getreten. Der Steuerexperte, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, erläutert die wichtigsten Änderungen

► MAI 2016: Neu in Portugal - Das Punktesystem bei Verkehrsverstößen: Am 1. Juni 2016 tritt in Portugal das neue Punktesystem (Carta por Pontos) nach deutschem Vorbild in Kraft. Nach dem Willen des portugiesischen Gesetzgebers sollen Verkehrsteilnehmer, die wiederholt gegen Verkehrsvorschriften verstoßen, mit einheitlichen Strafen zu einer besseren Regelbeachtung angehalten werden. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert das neue Punktesystem (Print-Version)

► APRIL 2016: Kauf von Immobilien in Portugal: Fragen und Antworten: Portugal ist ein Land mit wunderschönen Küsten und einem idyllischen Landesinneren. Das mediterrane Klima trägt zum Wohlbefinden bei. Ferner bietet Portugal steuerliche Anreize für Neuzugezogene, insbesondere für Rentner. Immer mehr Menschen begründen deshalb in Portugal ihren Erst- oder Zweitwohnsitz. Auch aus finanzieller Sicht rentiert sich in eine portugiesische Immobilie zu investieren. Der Experte im Immobilienrecht und Immobiliensteuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, beantwortet typische Fragen zum Kauf einer Immobilie in Portugal

► MÄRZ 2016: Grundsteuer: Fragen und Antworten: Jedes Grundstück in Portugal unterliegt der Grundsteuer. In den letzten fünf Jahren wurde das Grundsteuergesetz mehrfach geändert. Die Steuerlast ist stark angestiegen. Im Jahr 2015 betrugen die Einnahmen aus der Erhebung der Grundsteuer 1.651,5 Millionen €. Im Vergleich zu 2011 kam es zu einem Anstieg von 483,7 Millionen €. Der Experte im Immobilien- und Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, beantwortet u.a. wann und wie man die Höhe der Grundsteuer reduzieren kann. Lesen Sie auch den Beitrag vom 23.08.2016 über eine Änderung in der Berechnungsmethode des Steuerwertes mit dem Titel "Die Schattenseite der Sonne".

► FEBRUAR 2016: Tierschutz-Rechte in PortugalTiere haben keine Rechte. Mit "Tierrechten" befassen sich Philosophen. Nicht aber Juristen. Tiere können nicht selbst gegen Menschen vorgehen, wenn sie misshandelt werden. Deshalb gibt es Vorschriften, die Tiere vor Menschen schützen sollen. In Portugal wurde die Misshandlung von Haustieren vor kurzem kriminalisiert. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erörtert die wichtigsten Regelungen zum Tierschutz in Portugal

► JANUAR 2016: Grundstücksteilung und Erbbaurecht in PortugalDer Eigentümer eines Grundstückes kann aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse haben, sein Grundstück zu teilen. Bevor das Grundstück nicht geteilt wurde, kann er nur das ganze Grundstück verkaufen und in der Regel nur ein Hauptgebäude darauf bauen. Sind mehrere Personen Eigentümer eines Grundstückes, das z. B. zwei Wohnhäuser hat, kommt eine Teilung in Betracht, damit die Miteigentümergemeinschaft aufgehoben wird. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert unter welchen Voraussetzungen eine Teilung möglich ist und welche Alternative es gibt, wenn eine Teilung nicht zulässig ist 

► DEZEMBER 2015: Portugal - Steuerfreie Rente - Steuervorteile für Rentner und andere Neuzugezogene. Portugal verbucht große Erfolge mit dem steuerlichen Sonderstatus residente não habitual, der vor allem wohlhabende Rentner aus unterschiedlichen Ländern ins Land lockt. Auch aus Deutschland. Im Jahr 2014 lebten (offiziell) bereits über 21.700 deutsche Rentenempfänger in Portugal. Seit der erstmaligen statistischen Erhebung 2005, ist die Anzahl um etwa 1.000 Rentenempfänger pro Jahr stetig gestiegen. Infolge der neuen steuerlichen Anreize wird es einen kräftig Zuwachs geben. Eine vergleichbare Regelung in einem anderen Staat ist nicht bekannt. Das Interesse ist deshalb groß. Der Experte im Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, beantwortet die häufigsten Fragen zum portugiesischen Erfolgsmodell residente não habitual

► NOVEMBER 2015: „Das Haus in Portugal geht an meine Kinder: “Zur Abgrenzung zwischen Vermächtnis und Erbeinsetzung. Viele Erblasser haben den Wunsch, nach ihrem Tod einzelne Vermögensgegenstände aus ihrem Nachlass einer bestimmten Person zuzuweisen. Z.B. soll das Haus in Portugal nach dem Tod des Erblassers an seine Kinder fallen. Nach deutschem Erbrecht können einzelne Vermögensgegenstände jedoch nicht „vererbt“ werden. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau beleuchtet die Unterschiede zwischen Vermächtnis und Erbeinsetzung und zeigt auf, was beim Errichten einer letztwilligen Verfügung zu beachten ist.

► OKTOBER 2015: Welches Recht findet Anwendung? Wer sich in Portugal aufhält, sieht sich mit einer Vielzahl von rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Wenn ich Waren einkaufe, heirate, mich scheiden lasse, einen Unfall habe oder Unterhalt beanspruche, stellt sich die Frage des anwendbaren Rechts. Auch wenn sich das Geschehen in Portugal abspielt, kommt nicht automatisch portugiesisches Recht zur Anwendung, erklärt Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau. Bereits wenn eine Partei Ausländer ist oder die Sache sich in Portugal befindet, kann das Recht eines anderen Staates anwendbar sein.

► SEPTEMBER 2015: Die Patientenverfügung in Portugal. Am 01.07.2015 wurde in Portugal  die „Registo Nacional do Testamento Vital“  (Rentev) ins Leben gerufeneine Zentralstelle, die die Verwaltung von Patientenverfügungen zur Aufgabe hat. Das langwierige Verfahren zur rechtlichen Realisierung der Patientenverfügung in Portugal ist damit abgeschlossen. Die Unterschiede zu einer Patientenverfügung nach deutschem Recht sind erheblich. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau zeigt auf, weshalb es für deutsche Staatsangehörige, die häufig oder dauerhaft in Portugal leben, sinnvoll ist, eine nach portugiesischem Recht wirksame Patientenverfügung zu erstellen.

► AUGUST 2015: Portugal nach der TROIKA: Änderungen im Wirtschaftsrecht. Im Mai 2014 hat Portugal ohne Übergangshilfe erfolgreich den EU-Rettungsschirm verlassen. Um das Land wieder auf einen wirtschaftlich tragfähigen Kurs zu führen, wurden unter der „Herrschaft“ der sog. TROIKA von Mai 2011 bis Mai 2014 tiefgreifende Reformen vorgenommen. Der Experte im Immobilien- und Steuerrecht Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau fasst die Reformen in dem genannten Drei-Jahres-Zeitraum zusammen.

► JULI 2015: Mängel beim Immobilienkauf: Welche Rechte hat der Käufer? Welche Rechte hat der Käufer einer Immobilie, wenn sich herausstellt, dass die Immobilie mangelhaft ist? Am häufigsten besteht der Mangel in der Substanz des Gebäudes, etwa wenn Feuchtigkeit eintritt. Der Experte Immobilienrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau stellt die Gewährleistungsrechte vor und weist dabei auf die Fristen hin, die beachtet werden müssen (dieser Beitrag erscheint hier im August) 

► JUNI 2015: Die Gewinnsteuer beim Verkauf von Immobilien. Wer seine in Portugal befindliche Immobilie verkauft, hat besondere Pflichten gegenüber dem portugiesischen Finanzamt. Oftmals wird vor dem Verkauf keine steuerliche Beratung eingeholt, was zu horrenden Steuerzahlungen führen kann. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau berät seit vielen Jahren Käufer und Verkäufer im portugiesischen Immobilien- und Steuerrecht. Er beantwortet in diesem Beitrag zehn typische Fragen. Schauen Sie sich das Video an. 

► MAI 2015: Die Abmeldung von Kraftfahrzeugen im portugiesischen Recht. Wer sein in Portugal zugelassenes Kraftfahrzeug verkauft hat, es nicht mehr nutzen kann, es verschwunden ist oder es in einem anderen Land zugelassen hat, gilt weiterhin als Steuerschuldner gegenüber dem hiesigen Finanzamt. Auch die portugiesischen Polizeibehörden nehmen weiterhin denjenigen in Anspruch, der im Kraftfahrzeugregister registriert ist. Erst die Registrierung des Eigentümerwechsels bzw. die Löschung der Registrierung entlastet den ursprünglichen Eigentümer. Rechtanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die verschiedenen Abmeldungsvarianten von Kraftfahrzeugen. Formular der IMT-Behörde herunterladen. Link zur Liste der Annahmestellen. Link zur Internetseite annullierte Kennzeichen (dieser Beitrag erscheint hier im Juni).

► APRIL 2015: Wann verjähren Steuerschulden in Portugal? Die Verjährung kann die Durchsetzung von Zahlungsansprüchen des Finanzamtes unwiderruflich vereiteln. Die Kenntnis des Verjährungszeitpunktes ist deshalb besonders wichtig. Der Experte im Immobilien- und Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, erläutert die Verjährung von Steuerforderungen, Bußgeldverfahren, Geldbußen und Steuerstrafverfahren im portugiesischen Recht. Ferner gibt er einen Überblick über die Fristen, innerhalb derer man sich gegen Steuerbescheide der portugiesischen Finanzverwaltung verteidigen kann.

► MÄRZ 2015: Handelsvertreter in Portugal: Wie deutsche Produkte vor Ort vermarket werden könnenEin Handelsvertreter in Portugal vermittelt Geschäftsabschlüsse für Produkte im Namen und auf Rechnung des deutschen Unternehmens. Das deutsche Unternehmen kann dadurch seine Produkte in Portugal vermarkten, ohne vor Ort eine Niederlassung oder selbständige Tochtergesellschaft gründen zu müssen. Da der Handelsvertreter als selbständiger Gewerbetreibender agiert, sieht sich das deutsche Unternehmen auch nicht dem arbeitnehmerfreundlichen portugiesischen Arbeitsrecht ausgesetzt. Und der Handelsvertreter kann sich als selbständiger Gewerbetreibender frei entfalten.  Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die wichtigsten Regelungen des Handelsvertretervertrages nach portugiesischen Recht.

► FEBRUAR 2015: Erbrecht: Ab dem 17. August 2015 gilt portugiesisches Recht für Deutsche! Vor dem Hintergrund der am 27. Juli 2012 im Amtsblatt der EU veröffentlichten Erbrechtsverordnung, die am 16. August 2012 in Kraft getreten ist und ab dem 17. August 2015 gelten wird, müssen alle Ausländer, die in Portugal leben, sich die Frage stellen, ob auf ihren Erbfall portugiesisches Erbrecht gelten soll. Soll kein portugiesisches Erbrecht zur Anwendung kommen, muss eine Rechtswahl zu Gunsten des Heimatrechts getroffen werden, erläutert Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau.

► JANUAR 2015: Steuerrecht: Neue Regelungen für 2015. Das Steuerrecht ist bekanntlich ständig in Bewegung. Ein Land wie Portugal mit seinen Haushaltsproblemen versucht den Spagat zwischen Sicherung von Steuereinnahmen, Schutz der geringverdienenden Familien und Ankurbelung der Wirtschaft hinzubekommen. Und dann ist da immer noch die Troika, die zwar nicht mehr direkt diktiert, aber regelmäßige Besuche abstattet. Der Experte im Immobilien- und Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert einige der wichtigsten Änderungen auf dem Gebiet des Steuerrechts im Jahr 2015. Wichtiger Hinweis: Die im Beitrag dargestellte Tabelle über die Reduzierung der Zulassungssteuer nach Alter des Kraftfahrzeuges hat der Gesetzgeber leider "in letzter Sekunde" verworfen, als sich der Beitrag bereits im Druck befand. Es gilt deshalb in 2015 weiterhin eine Altersreduzierung von maximal 52 %.  


► DEZEMBER 2014: Neue Rechtslage: Patienten ohne Grenzen. Sie müssen sich im Urlaub ärztlich behandeln lassen? Oder begeben sich sogar gezielt ins Ausland, um dort behandelt zu werden? Grundsätzlich werden die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung auch im Ausland erbracht. Jedenfalls im europäischen Ausland. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau fasst die neue Rechtslage zur Krankenversicherung im EU-Ausland zusammen. Hier das portugiesische Gesetz vom 25.08.2014 welches das EU-Recht umgesetzt hat.

► NOVEMBER 2014: Vermietung von Immobilien an Touristen: Neue Rechtslage ab dem 27. November 2014. Die Vermietung eines Zimmers, Apartments oder Wohnhauses für kurze Dauer, üblicherweise an Touristen, setzt eine Vermietungslizenz voraus. Ferner muss der Gewerbetreibende seine Vermietungstätigkeit beim portugiesischen Finanz- und Sozialversicherungsamt anmelden, da die Mieterträge in Portugal zu versteuern sind und es sich um ein sozialversicherungspflichtiges Gewerbe handelt. Am 27. November 2014 tritt ein neues Gesetzesdekret zum Alojamento Local in Kraft, dessen Regelungen der Experte im Immobilien- und Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau in diesem Beitrag erläutert (Print Layout). Schauen Sie sich das Video an.

► OKTOBER 2014: Ende des deutschen Führerscheins für Residenten in Portugal. Wer in Portugal schon seit 2 Jahren seinen Wohnsitz hat und bislang mit seinem deutschen Führerschein unterwegs war, muss diesen bis November 2014 in einen portugiesischen Führerschein umtauschen. Dies ist Folge der portugiesischen Gesetzgebung, die eine EU-Richtlinie umsetzt, schildert Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau. Schauen Sie sich das Video an.

► SEPTEMBER 2014: Häufige Rechtsirrtümer in Portugal. Das Recht zu verstehen, ist oftmals schon kompliziert. Zusätzlich sehen sich dauerhaft oder zeitweilig in Portugal lebende Personen mit den Rechtssystemen von zwei Staaten konfrontiert. Juristische Laien verlassen sich im Alltag oft auf gefährliches Halbwissen über portugie-sisches Recht. Informationsquellen aus dem Internet und aus Stammtischen sind oftmals trügerisch. Denn viele der juristischen Binsenwahrheiten stellen sich bei genauerem Hinsehen als ungenau oder gar falsch dar. Einige dieser verbreiteten Irrtümer und Volksmythen werden von Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau vorgestellt (Print Layout).

► AUGUST 2014: Die Maut auf der Autobahn der Algarve (A22). Die Algarve-Autobahn A22 von Bensafrim nach Castro Marim an der spanischen Grenze ist seit Dezember 2011 gebührenpflichtig. Die Maut wird ausschließlich mittels eines elektronischen Systems erhoben. Es gibt keine Mautstellen, an denen manuell für den gefahrenen Streckenabschnitt gezahlt werden kann. Die Gebühren werden abschnittsweise erhoben und sind abhängig von der Fahrzeugklasse unterschiedlich hoch. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die Zahlungsmodalitäten vor und nach der Fahrt und geht dabei besonders auf Kraftfahrzeuge mit deutschem Kennzeichen ein.auf der Autobahn der Algarve (A22).

► JULI 2014: Internationale Kindesentführung: Die Folgen der widerrechtlichen Mitnahme von Kindern ins Ausland - Bei der Trennung einer Ehe oder Partnerschaft mit grenzüberschreitendem Bezug kommt es nicht selten zu folgendem Szenario: Das Kind wird von einem Elternteil in einer „Nacht und Nebel Aktion“ ins Ausland verbracht, ohne die Interessen der anderen Seite zu berücksichtigen. Der zurückbleibende Partner wird vor vollendete Tatsachen gestellt. Die rechtlichen Konsequenzen dieses Verbringens der Kinder über Landesgrenzen hinweg ohne die Zustimmung des anderen Elternteils können weitreichend sein und sind den Betroffenen oft nicht bekannt, schildert Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau (Print Layout).

► JUNI 2014: Die wichtigsten Fristen im portugiesischen Recht - Als Frist bezeichnet man in der Regel einen Zeitraum, innerhalb dem eine bestimmte Handlung vorgenommen werden muss. Wird man innerhalb der gesetzlichen Frist nicht tätig, kann man sein Recht oder einen Rechtsbehelf nicht mehr geltend machen. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die wichtigsten gesetzlichen Fristen im portugiesischen Recht (Print Layout).

► MAI 2014: Das neue portugiesische Straßenverkehrsrecht und die Bußgeldvorschriften im Straßenverkehr - Mit dem 1. Januar 2014 ist eine grundlegende Reform des "Código da Estrada", der portugiesischen Straßenverkehrsordnung, in Kraft getreten. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau nimmt dies zum Anlass, die wesentlichen Neuerungen darzustellen und auf wichtige Vorschriften hinzuweisen, die Bußgelder und Fahrverbote nach sich ziehen können (Print-Layout).

► APRIL 2014: Miteigentum an Immobilien - das gemeinsame Ferienhaus als Zankapfel. Wenn mehrere Personen gemeinsam ein Haus in Portugal durch Kauf, Schenkung oder Vermächtnis erworben haben, steht dieses im Miteigentum (compropriedade). Der Experte im Immobilienrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, schildert die Fallstricke des Miteigentums und was getan werden kann.

► MÄRZ 2014: Vermietung an Touristen: Lizenzierung, Steuern und Sozialversicherung. Desidério Silva, Vorsitzender der Tourismusbehörde der Algarve, kündigt für 2014 ein „sehr gutes Jahr“ an. Im Jahr 2013 wurden bereits 2,2 % mehr Betten belegt, als in 2012. Von dieser Nachfrage profitieren nicht nur Hotels, sondern auch viele Privatpersonen, die ihre Häuser und Wohnungen an Touristen vermieten. In diesem Beitrag erörtert der Experte im Immobilien- und Steuerrecht, Dr. Alexander Rathenau, was bei Touristenvermietungen in Portugal zu beachten ist (Print Layout).

► FEBRUAR 2014: Neue Rechtslage zur Energieeffizienz von Gebäuden. Am 01.12.2013 ist das Dekret Nr. 118/2013 vom 20.08.2013 in Kraft getreten. Hauseigentü-mer und Immobilienmakler werden vor neuen Anforderungen gestellt. Rechtsanwälte und Notare wurden dazu verpflichtet, in Verträgen auf die Energieeffizienz hinzuweisen. Der Experte im Immobilienrecht, Dr. Alexander Rathenau, erläutert die neuen Regelungen. 

► JANUAR 2014: Wohlhabende Rentner, Chinesen und Marrokaner willkommen! Arme Rumänen, Ukrainer und Brasilianer haben in den letzten zwei Jahren reihenweise Portugal verlassen. Um diese Personengruppen hat sich der portugiesische Staat weder bei der Einwanderung noch bei der Auswanderung gekümmert. Geld regiert nunmal die Welt und zu dieser gehört Portugal. Wohlhabenden deutschen Rentner, Chinesen und Marrokanern erwartet seit geraumer Zeit bei einem Zuzug nach Portugal ein beachtliches Geschenk. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau berichtet über die steuerlichen und aufenthaltsrechtlichen Anreize des portugiesischen Gesetzgebers. Hier finden Sie das Print-Layout des Beitrages. 

► DEZEMBER 2013: Werden Gerichtsverfahren in Portugal jetzt schneller? Am 01.09.2013 ist in Portugal das neue Zivilprozessgesetzbuch in Kraft getreten. Das alte Gesetzbuch aus 1961 wurde aufgehoben. Das Ziel des neuen Verfahrensrechts ist es, die Dauer der Gerichtsverfahren zu reduzieren. Der portugiesische Gesetzgeber spricht vom Beginn einer „neuen Justizkultur“ unter Beteiligung aller Verfahrensparteien. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, der in ganz Portugal forensisch tätig ist, beleuchtet die wichtigsten Änderungen im Zivilverfahren. Hier finden Sie das Print-Layout des Beitrages.

► NOVEMBER 2013: Hundehalterhaftung und Ruhestörung durch Hundegebell in Portugal. Der Hund ist eines der beliebtesten Haustiere der Menschen. Allein in Portugal besitzen mehrere Millionen Menschen einen Hund. Mit der zunehmenden Anzahl an Hundebesitzern, erhöht sich das Konfliktpotential. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die Tierhalterhaftung und in welchen Fällen gegen die Ruhestörung durch Hundegebell rechtliche Schritte eingeleitet werden können.

► OKTOBER 2013: 25 Jahre Rechtsentwicklung in Portugal. Das ESA-Jubiläum eignet sich hervorragend dazu, um auf die Rechtsentwicklung der letzten 25 Jahre zurückzublicken. Das vergangene Vierteljahrhundert steht im Zeichen einer enormen Rechtsentwicklung in Portugal. Das erste große und erwähnenswerte Ereignis trat 1986 ein. In diesem Jahr wurde Portugal Vertragsstaat der Europäischen Gemeinschaften. Hier finden Sie das Print-Layout des Beitrages.

► SEPTEMBER 2013: Brachland erhält Internetbörse: Wiederbelebung der portugiesischen Landwirtschaft? Vor wenigen Tagen hat die portugiesische Regierung eine Internetbörse für landwirtschaftlich nutzbare Grundstücke gestartet. Die Internetbörse soll der Ankurbelung der Landwirtschaft und dem Kampf gegen die Wüstenbildung dienen. Der Experte im Immobilien- und Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, schildert wie dieser Grundstückspool funktioniert. Hier finden Sie das Print-Layout des Beitrages.

► AUGUST 2013: Alkohol am Steuer: Die Grenzen des „guten Geschmacks“ Es wird regelmäßig angenommen, dass ein Glas Wein vor dem Führen eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr keine rechtlichen Folgen hat. Übersehen wird dabei oft, dass diesbezügliche Regelungen in jedem Staat unterschiedlich sein können. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert, wie die entsprechenden Regulierungen in Deutschland und in Portugal aussehen und welche Konsequenzen die Betroffenen bei Übertretungen erwarten.

► JULI 2013: „Ich wende mich an Brüssel!“ – Aber ist die EU überhaupt zuständig? Die Zugehörigkeit zur EU ist heute tief in das Bewusstsein jedes Bürgers gegraben. Als EU-Bürger fühlen wir uns besonders geschützt. Erwartet wird dabei oft, dass die EU in jedem Lebensbereich einen besonderen Schutz bietet. Es herrscht oft die Meinung vor, rechtliche Probleme in Portugal werden beseitigt, wenn man nur "nach Brüssel gehe", sich an europäische Gerichte wende. Übersehen wird jedoch, dass die EU keine Super-Macht mit allumfassender Zuständigkeit und Eingriffsbefugnis ist. Im Folgenden erläutert Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau die Bedeutung der EU für uns als Unionsbürger und versucht Missverständnisse auszuräumen.

► JUNI 2013: Küstenstreifen in öffentlicher Hand: Wer nicht klagt, bleibt rechtslos Es wird gesetzlich vermutet, dass der 50-Meter-Streifen der portugiesischen Küste öffentli-ches Eigentum ist. Wer bis zum 01.01.2014 keine Klage erhebt, soll sein Eigentum in diesem Gebiet für immer verlieren. Ein altes Gesetzeswerk, das bisher kaum jemanden gestört hat, wurde durch verfassungswidrige Vorschriften ergänzt, erläutert der Experte im Immobilienrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau.

► MÄRZ 2014: Vermietung an Touristen: Lizenzierung, Steuern und Sozialversicherung. Desidério Silva, Vorsitzender der Tourismusbehörde der Algarve, kündigt für 2014 ein „sehr gutes Jahr“ an. Im Jahr 2013 wurden bereits 2,2 % mehr Betten belegt, als in 2012. Von dieser Nachfrage profitieren nicht nur Hotels, sondern auch viele Privatpersonen, die ihre Häuser und Wohnungen an Touristen vermieten. In diesem Beitrag erörtert der Experte im Immobilien- und Steuerrecht, Dr. Alexander Rathenau, was bei Touristenvermietungen in Portugal zu beachten ist. Hier finden Sie das Print-Layout des Beitrages.

► MAI 2013: Der Provisionsanspruch des Immobilienmaklers in Portugal Wenn es ums Geld geht, wird genau hingeschaut. Der Provisionsanspruch des Maklers wird oft in Frage gestellt. Manch eine Auseinandersetzung endet vor Gericht. Der Experte im Immobilienrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, schildert 11 Fälle aus seiner Anwaltspraxis.

► APRIL 2013: Steuerwohnsitz: Hat der Fiskus Ihre korrekte Anschrift? Jeder der eine portugiesische Steueridentifikationsnummer (número de identificação fiscal) besitzt, hat einen Wohnsitz (domicílio fiscal) beim hiesigen Finanzamt registriert. Wer seine Wohnanschrift falsch oder unvollständig registriert, muss mit unerfreulichen Folgen rechnen. Mit dem Inkrafttreten des Dekrets Nr. 14/2013 am 27. Februar 2013 wird die behördliche Kontrolle verschärft, erläutert Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerecht.

► MÄRZ 2013: Das portugiesische Insolvenzrecht im Zeichen der Krise. Es verwundert nicht, dass im Kontext der Wirtschaftskrise die Anzahl von Insolvenzanträgen von juristischen und natürlichen Personen in Portugal in den letzten Jahren stark zunahm. „Besorgniserregend ist, dass trotz des Anstieges verhältnismäßig wenige Schuldner zum Insolvenzantrag greifen. Die Ungewissheit der mit dem Insolvenzverfahren eintretenden Folgen hält sie davon ab. Das schadet den Schuldnern selbst und ihren Gläubigern“, erläutert Rechts-anwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau.

► FEBRUAR 2013: GNR, PSP, PJ, SEF und SIS: Die portugiesischen Sicherheitsbehörden. Die Verfassung der portugiesischen Republik begründet einen Rechtsanspruch des Bürgers auf Sicherheit. Die Polizei hat die Aufgabe, die innere Sicherheit und die Rechte der Bürger zu verteidigen. Das Gesetz hebt den Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit sowie den öffentlichen Frieden und die demokratische Ordnung hervor. Dr. Alexander Rathenau, Rechtsanwalt und Advogado, erläutert die Grundlagen des portugiesischen Polizei- und Ordnungsrechts.

► JANUAR 2013: Der Geschäftsführer in der portugiesischen Limitada. Die portugiesische Sociedade por Quotas (kurz Limitada genannt) ähnelt der deutschen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (vgl. ESA 02/2008). Die Geschäfte der Gesellschaft werden durch den Geschäftsführer (gerente) ausgeübt, der die Gesellschaft nach außen vertritt. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die Rechte und Pflichten des Geschäftsführers, die in der Praxis von großer Wichtigkeit sind.

► DEZEMBER 2012: Steuern und Immobilien im Jahr 2013 (Print Layout).  Das neue Jahr steht bevor und damit wieder zahlreiche Änderungen im Steuerrecht. Der Ex-perte im Immobilien- und Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, erläutert an praktischen Beispielen, welche Steuerlast die Immobilienwirtschaft in 2013 erfährt.

► NOVEMBER 2012: Wer zahlt, wenn es knallt? Die Haftung bei Verkehrsunfällen in Portugal (Print Layout). Wer bereits auf Portugals Straßen unterwegs war, kennt die Gefahren des Straßenverkehrs. Wenn es zu einem Unfall kommt, ist dies für alle Beteiligten unangenehm. Zum einen ist es mit Ärger und Sorgen um die Angehörigen verbunden, zum anderen stellt sich häufig die Frage, wer die entstandenen Schäden zu ersetzen hat. Der folgende Beitrag des Experten Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau gewährt einen Überblick über die Haftung im Straßenverkehr.

► SEPTEMBER 2012: Eintreibung von Forderungen: Wie komme ich in Portugal an mein Geld? In den letzten Jahren mussten in Portugal immer mehr Forderungen zwangsweise beigetrieben werden. Viele Gläubiger leiden unter unzuverlässigen Schuldnern. Im portugiesischen Recht gelten bei der Durchsetzung von Forderungen einige Besonderheiten gegenüber dem deutschen Recht. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau hat einen Leitfaden zur effektiven Durchsetzung der Rechte der Gläubiger erstellt.

► AUGUST 2012: Neues Erbrecht für Deutsche mit Wohnsitz in Portugal (EG-Verordnung über das auf Erbfälle anzuwendende Recht). Die EG-Erbrechtsverordnung, die am 8. Juni 2012 vom Rat der EU-Justizminister angenom-men wurde, verpflichtet Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthalt in Portugal zum Handeln, erläutert der Experte im Immobilien- und Steuerrecht Rechtsanwalt und Advogado Dr. Ale-xander Rathenau. Bestehende Testamente müssen geändert oder ergänzt werden und neue Testamente müssen ab sofort der neuen Rechtslage Rechnung tragen, führt der Experte weiter aus.

► JULI 2012: Portugiesisches Mietrecht - Was jeder Mieter und Vermieter wissen sollte (Print Layout). Nach Angaben des Statistikamtes waren 2011 in Portugal 772.700 Wohnungen vermietet. Das ist keine hohe Zahl, da 76 % der Portugiesen eine Eigentumswohnung besitzen. Die Vermie-tung nimmt in den letzten Monaten aber stark zu, weil die Banken im Kontext der Wirt-schaftskrise sehr strenge Anforderungen an die Kreditvergabe stellen. Der Experte im Immo-bilien- und Steuerrecht, Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, erläutert, was jeder Vermieter und Mieter wissen sollte.

► JUNI 2012: Die faktische Lebensgemeinschaft im portugiesischen Recht. Das Gesetz Nr. 7/2001 vom 11.5.2001 zum Schutz der faktischen Lebensgemeinschaften regelt die Rechtsstellung von zwei Personen, die, unabhängig vom Geschlecht, seit mehr als 2 Jahren in einer Gemeinschaft leben, die der ehelichen Lebensgemeinschaft entspricht. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, berichtet über die Gründung und Auflösung der Gemeinschaft sowie die Rechte und Pflichten der Partner. Bericht zum einzigartigen Immobilienurteil (hier können Sie außerdem das rechtskräftige Urteil im Original herunterladen)

► MAI 2012: Die Ehe im portugiesischen Recht. Anders als in Deutschland ist in Portugal die gleichgeschlechtliche Ehe seit knapp zwei Jahren zulässig. Die ehelichen Güterstände unterscheiden sich außerdem wesentlich von der deutschen Rechtslage. Die wichtigsten Fragen werden von Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert.

► APRIL 2012: Der Strafprozess in Portugal. Der Strafprozess in Portugal unterscheidet sich von der deutschen Rechtslage in verschiedener Hinsicht. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die rechtlichen Grundlagen.

► MÄRZ 2012: Erben ohne den Fiskus: Verschenken statt vererben. Eltern mit portugiesischem Immobilieneigentum ist zu raten, es frühzeitig an die Kinder oder Enkel zu übertragen. Die Übertragung durch Schenkung bringt mehrere Vorteile mit sich. Die Schenkung kann an bestimmte Vorgaben geknüpft werden, welche die Eltern absichern, schildert Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht.

► FEBRUAR 2012: Die Verjährung in Portugal. Fragen wie „Bis wann muss ich meinen Anspruch gegen meinen Schuldner geltend machen?“ und „Muss ich dafür vor Gericht ziehen?“ werden Herrn Dr. Alexander Rathenau regelmäßig gestellt. Er ist der einzige deutsche Rechtsanwalt, der gleichzeitig portugiesischer Advogado ist. Als portugiesischer Advogado vertritt er die Interessen seiner Mandanten vor allen portugiesischen Gerichten, einschließlich der Inselgruppen Madeira und Azoren.

► JANUAR 2012: Der Darlehensvertrag in Portugal. Nicht nur Geldinstitute, wie Banken, schließen mit ihren Kunden Darlehensverträge ab. Auch die Geldleihe von privaten Kreditgebern ist häufig anzutreffen. Ferner ist die Geldleihe zwischen Familienangehörigen in diesen schwierigen Zeiten beliebt. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, schildert, worauf man bei einer Geldleihe unbedingt achten muss.

► DEZEMBER 2011: Steuern und Abgaben: Die wichtigsten Änderungen in 2012. Am 17.10.2011 hat die portugiesische Regierung dem Parlament den Gesetzesvorschlag für den kommenden Staatshaushalt 2012 vorgelegt. Das Gesetz wird durch Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung gekennzeichnet und sieht erhebliche Steuererhöhungen vor. Es ist zu erwarten, dass es vom Parlament gebilligt wird und am 1.1.2012 in Kraft tritt. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, informiert. (Download der Tabellen der portugiesischen Kraftfahrzeug-Jahressteuer 2012 und der Steuertabelle III - Ermässigung nach Alter des KfZ bei der Einfuhrsteuer)

► NOVEMBER 2011: Die portugiesische Aktiengesellschaft. Die Aktiengesellschaft (AG) ist hinter der GmbH die zweitwichtigste Rechtsform in Portugal. Dem juristischen Laien weitgehend unbekannt ist die Struktur der AG. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, schildert die Organisationsmodelle der portugiesischen Aktiengesellschaft.

► OKTOBER 2011: Einspruch gegen Steuerbescheid lohnt sich Der Fiskus verlangt häufig mehr als ihm zusteht. Das Steuerrecht ist höchst kompliziert und unterliegt dem ständigen Wandel. Selbst das Finanzamt blickt einfach nicht mehr durch. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, hat bereits vielen Menschen zu ihrem Recht verholfen. Er schildert die Grundzüge des Rechtsschutzes gegen Entscheidungen der portugiesischen Finanzverwaltung.

► SEPTEMBER 2011: Neue Regelungen für Bauunternehmer und Makler (ausländische Firmen in Portugal). Am 1. Juli 2011 ist in Portugal auf dem Tätigkeitsgebiet der Immobilienmakler und Bauunternehmer ein Gesetzesdekret in Kraft getreten, das Europa näher zusammenbringen wird. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, spricht von einem wichtigen Schritt, der den Wettbewerb, Dienstleistungsqualität und Verbraucherschutz langfristig stärken wird.

► AUGUST 2011: Neues Europäisches Unterhaltsrecht. Die neue EG-Verordnung, die am 18.06.2011 in Kraft getreten ist, gilt nicht nur für Kindesunterhalt, sondern für sämtliche Unterhaltspflichten, die auf einem Familien-, Verwandtschafts- oder eherechtlichen Verhältnis oder Schwägerschaft beruhen. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau illustriert die Bedeutung der Verordnung anhand eines praktischen Beispiels.

► JULI 2011: Hilfspaket über 78 Milliarden für Portugal: Zu erwartende steuerliche Änderungen. Die Finanzhilfe für den Dreijahres-Zeitraum 2011 bis 2013 im Umfang von 78 Milliarden Euro hat sich Portugal gesichert. Im Gegenzug hat sich Portugal jedoch verpflichtet, Reformen auf den Weg zu bringen. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, berichtet über die zu erwartenden Änderungen.

► JUNI 2011: Das Ende der Pflicht, einen Steuervertreter zu beauftragen (EUGH-Rechtsprechung verpflichtet Portugal zum Handeln). Am 5. Mai 2011 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg entscheiden, dass portugiesische Steuervorschriften gegen das Gemeinschaftsrecht verstoßen, wonach gebietsfremde Steuerpflichtige verpflichtet sind, einen steuerlichen Vertreter in Portugal zu benennen. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, versierter Experte im Immobilien- und Steuerrecht, erläutert.

► MAI 2011: Ehegatten: Wem gehört die Immobilie? Aufklärung häufiger Irrtümer. Viele Ehegatten unterliegen dem Irrtum, dass ihnen die portugiesische Immobilie jeweils zur Hälfte gehört, erläutert Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht. Dieser Beitrag beantwortet die Frage, wer der tatsächliche Eigentümer der Immobilie ist.

► APRIL 2011: Grundsteuer - Was alle Immobilieneigentümer wissen sollten. Nahezu jeder Eigentümer oder Nutznießer eines Grundstückes, das sich in Portugal befindet, zahlt jährlich Grundsteuer. Wer ist für die Zahlung der Steuer verantwortlich? Wie wird die Grundsteuer berechnet? Wann hat eine Neubewertung zu erfolgen? Wer kann eine Befreiung beantragen? Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau, Experte für Immobilien- und Steuerrecht, führt aus, was jeder Grundbesitzer wissen sollte.

► MÄRZ 2011: Neue Kraftfahrzeug-Einfuhrsteuer (ISV) 2011. Am 01.01.2009 wurde die Einfuhrsteuer von Kraftfahrzeugen extrem angehoben (s. ESA 03/2009). Gebrauchtfahrzeuge zahlen seit dem 01.01.2011 deutlich weniger Steuern, erläutert Rechtsanwalt Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht. Die neuen Steuertabellen 2011 ermöglichen die Berechnung der umstrittenen Kfz-Einfuhrsteuer. Sehen Sie sich das Video von Nov. 2014 an.

► FEBRUAR 2011: Die Grunderwerbsteuer 2011. Rechtsanwalt Dr. Rathenau, Experte im Immobilien- und Steuerrecht, informiert über die im Jahr 2011 anfallende Grunderwerbsteuer. Er geht außerdem auf die wichtigsten Fälle ein, in denen Grunderwerbsteuer zu zahlen ist. Ferner zeigt er auf, in welchen Situationen eine Befreiung von der Steuerpflicht vorliegt.

► DEZEMBER 2010: Offshore-Gesellschaften: Strafbesteuerung in 2011 gem. portugiesischem Haushaltsgesetz. „Eigentümer, die ihre Immobilie in einer Offshore-Gesellschaft halten, sollten prüfen, ob sie diese aus steuerrechtlichen Gründen nicht auf sich persönlich übertragen“, sagt Dr. Rathenau, Experte im portugiesischen Immobilien- und Steuerrecht. Das Staatshaushaltsgesetz sieht für 2011 die Erhöhung der Grundsteuer auf 5 % vor.

► NOVEMBER 2010: Arbeitsrecht in Portugal (wichtige Arbeitnehmerrechte im Überblick). Möchte man als Unternehmer Arbeitnehmer in Portugal beschäftigen, so stellt sich bald die Frage, welche rechtlichen Besonderheiten hierbei zu beachten sind. Auch jeder, der selber unselbständiger Arbeit nachgehen will, möchte wissen, welche Rechte ihm zustehen. Rechtsanwalt Dr. Rathenau weist auf die wichtigsten Arbeitnehmerrechte in Portugal hin und zeigt wichtige Unterschiede zur Rechtslage in Deutschland auf.
  • ► OKTOBER 2010: Sorgerecht - portugiesisches Familienrecht. Inhaber der elterlichen Sorge sind grundsätzlich beide Eltern. Was geschieht jedoch mit den Kindern, wenn die Ehe oder die Beziehung der Eltern scheitert? Wer erhält das Sorgerecht? Was beinhaltet das Umgangsrecht? Wie hoch ist der Kindesunterhalt? Rechtsanwalt Dr. Rathenau beantwortet Fragen zum portugiesischen Sorgerecht.

  • ► SEPTEMBER 2010: Neues öffentliches Baurecht in Portugal. Am 28. Juni 2010 wurde das Bauverfahrensrecht wesentlich novelliert. Der Katalog der Baumaßnahmen, die genehmigungsfrei sind, wurde erweitert. Außerdem hat das sog. Voranzeigeverfahren das klassische Genehmigungsverfahren weitgehend abgelöst. Rechtsanwalt Dr. Rathenau, ausgewiesener Experte für das portugiesische Immobilienrecht, informiert Sie über die wichtigsten Änderungen.

  • ► AUGUST 2010: Checkliste beim Immobilienkauf und -verkauf in Portugal. Dr. Alexander Rathenau, versierter Rechtsanwalt im portugiesischen Immobilienrecht, fasst in der nachfolgenden Scheckliste die wichtigsten Informationen für Käufer und Verkäufer von Immobilien zusammen. Die Checkliste spiegelt die neueste Gesetzeslage wieder. (Print Layout)

  • ► JULI 2010: Nutzungsgenehmigung bzw. Wohnlizenz bei Immobilien in Portugal. Wohnhäuser und gewerbliche Objekte, für die keine Nutzungsgenehmigung erteilt wurde, dürfen weder verkauft noch vermietet werden. Aus wirtschaftlicher Sicht sind sie wertlos. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Rathenau führt aus, was jeder Immobilieneigentümer wissen sollte.

  • ► JUNI 2010: Vollmachten in Portugal - Lassen Sie sich vertreten! Die Bedeutung von Vollmachten nimmt in Portugal stetig zu. Am häufigsten werden Vollmachten Rechtsanwälten erteilt, die bevollmächtigt werden, im Namen der Vollmachtgeber (Mandanten) vor Gericht aufzutreten. Aber auch beim Hauskauf, bei der Firmengründung oder sogar bei der Eheschließung ist eine Bevollmächtigung nach Auskunft von Rechtsanwalt Dr. Rathenau möglich. (Print Layout)

  • ► MAI 2010: Gewinnsteuer beim Immobilienverkauf. Wer eine Immobilie in Portugal verkauft, ist verpflichtet, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Diese Pflicht trifft auch denjenigen, der durch den Verkauf keinen Gewinn erzielt hat. Rechtsanwalt Dr. Rathenau berät seit Jahren Verkäufer, wenn es um die Reduzierung der Gewinnsteuer geht. Er fasst die aktuelle Rechtslage zusammen. (Print Layout)

  • ► APRIL 2010: Steuernummer und Steuervertreter nach portugiesischem Recht. Seit 1979 gibt es in Portugal eine einheitliche Steuernummer (número de identificação fiscal). Jedermann, der eine steuerrelevante Handlung in Portugal vornimmt, ist verpflichtet, eine Steuernummer zu besitzen. Rechtsanwalt Dr. Rathenau berichtet aus der Anwaltspraxis und über die Klage, welche die Europäische Kommission gegen die Republik Portugal erhoben hat. (Print-Layout)

  • ► MÄRZ 2010: Anwaltsgebühren und Gerichtskosten in Portugal. Jeder Mandant, der einen Rechtsanwalt in Portugal mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt, hat ein berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, welche Gerichts- und Anwaltsgebühren er zu zahlen hat. Rechtsanwalt Dr. Rathenau weist auf die Bedeutung von Vergütungsvereinbarungen bei anwaltlicher Beratung hin und kritisiert das geltende Prozesskostenhilfe- und Kostenerstattungsrecht. (Print Layout)

  • ► FEBRUAR 2010: Scheidungsrecht in Portugal. Seit dem 1. Januar 2002 werden einvernehmliche Scheidungen zwischen Ehegatten in Portugal nicht mehr vor Gericht ausgetragen. Das portugiesische Scheidungsverfahren ist im europäischen Vergleich kostengünstig und unbürokratisch. Da auch Deutsche und andere EU-Staatsangehörige dieses Verfahren in Anspruch nehmen können, spricht Rechtsanwalt Dr. Rathenau von einem „Scheidungsparadies“. (Print Layout)

  • ► JANUAR 2010: Internationales Erbrecht: Portugal-Deutschland. Für eine richtige Nachlassplanung, die dem Willen des Erblassers entspricht und für die nach dem Ableben des Erblassers sich anschließende Nachlassabwicklung ist die Kenntnis des geltenden Erbrechts von maßgeblicher Bedeutung. Da es in Europa kein einheitliches Erbrecht gibt, ist bei deutsch-portugiesischen Erbfällen die Kenntnis sowohl des deutschen als auch des portugiesischen Erbrechts unentbehrlich. Rechtsanwalt Dr. Rathenau, der bereits mehrere Vorträge zum Erbrecht gehalten hat, fasst das Wichtigste zusammen. (Print Layout)

  • ► DEZEMBER 2009: Neues Pachtrecht in Portugal. Am 11.1.2010 wird in Portugal ein neues Pachtrecht in Kraft treten. Der neuen Gesetzgebung unterliegen Pachtverträge über ländliche Grundstücke, die landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder anderen wirtschaftlichen Ertragszwecken dienen. Aber auch sonstige ländliche Grundstücke, denen nicht ausdrücklich eine andere Verwendung vertraglich zugewiesen wird, unterliegen dem neuen Pachtrecht. Nachdem der portugiesische Gesetzgeber am 28.6.2006 das Mietrecht über Wohnraum und gewerbliche Immobilien grundlegend neu regelte (s. ESA 01/2008), wurde jetzt auch das Pachtrecht über ländliche Anwesen umfassend reformiert. Rechtsanwalt Dr. Rathenau stellt die Neuregelungen vor.

  • ► NOVEMBER 2009: Führerschein in Portugal. Derzeit gibt es im Raum der Europäischen Union 110 verschiedene Führerscheinmodelle mit unterschiedlichen Rechten und unterschiedlicher Gültigkeitsdauer. Dieses führt bei Führerscheinkontrollen im Ausland sehr häufig zu Nachfragen und Unklarheiten. Ab 2012 wird es jedoch nur noch einen Führerschein nach einem einheitlichen Modell in der EU geben. Eine entsprechende Richtlinie wurde 2006 von den EU-Verkehrsministern beschlossen und muss nun bis 2012 von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.

  • ► OKTOBER 2009: Das Bankgeheimnis in Portugal. Am 20. August 2009 wurde das Gesetz Nr. 94/2009 vom 1 September 2009 verabschiedet. Das Gesetz trägt die Überschrift „Maßnahmen zur Aufhebung des Bankgeheimnisses“ und beruht im Wesentlichen auf einer Gesetzesinitiative der Kommunistischen Partei Portugals. Rechtsanwalt Dr. Rathenau hat das Gesetzgebungsverfahren aufmerksam verfolgt und die geschichtliche Entwicklung recherchiert.

  • ► SEPTEMBER 2009: Keine Schenkungssteuer zwischen Verwandten! Aus steuer- und erbrechtlicher Sicht gibt es gute Gründe, seine in Portugal befindliche Immobilie dem Sohn oder der Tochter zu verschenken. Vorteilhaft sind oft auch Schenkungen an den Ehegatten oder Enkel. Nach der aktuellen Rechtslage in Portugal sind diese Schenkungen steuerfrei. Dr. Rathenau berichtet über das portugiesisch-deutsche Schenkungsrecht.

  • ► AUGUST 2009: Time-sharing in Portugal. Time-Sharing ist im Tourismusbereich ein Teilzeitwohnrecht in einer Urlaubsanlage. Der Time-Sharing-Vertrag ist vergleichbar mit einem Mietvertrag und garantiert die Nutzung der entsprechenden Anlage für einen bestimmten Zeitraum im Jahr. Es ist üblich, dass der Nutzungsberechtigte entsprechend seinem Anteil eine jährliche Servicegebühr bezahlt. Rechtsanwalt Dr. Rathenau geht auf die wichtigsten Rechte des Nutzungsberechtigten und auf bestehende Risiken in Portugal ein.

  • ► JULI 2009: Portugiesische Verfassung. Von der Verfassung leiten sich sämtliche Rechtssätze des portugiesischen Rechtssystems ab. Sie bildet den Abschluss des Stufenbaus der Rechtsordnung. Alle Gesetzesregelungen müssen sich an ihr messen lassen, d.h. verfassungskonform sein. Rechtsanwalt Dr. Rathenau, der die portugiesische Verfassung in die deutsche Sprache übersetzt hat, macht sie mit wichtigen Verfassungsnormen vertraut.

  • ► JUNI 2009: Geldüberweisungen in Euro-Länder. Hohe Kosten und lange Bearbeitungszeiten für Überweisungen: Nationale Unterschiede er-schweren den elektronischen Zahlungsverkehr in Europa. Eine neue EG-Verordnung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten und das grenzüberschreitende Lastschriftverfahren einführen. Dr. Rathenau macht Sie mit der europäischen Gesetzgebung vertraut.

  • ► MAI 2009: Wahlrecht (Schwerpunkt Kommunalwahlrecht). Dieses Jahr finden in Portugal Wahlen zum portugiesischen Parlament und Kommunalwahlen statt. Auf europäischer Ebene stehen die Europawahlen an. Wer in Portugal ansässig ist, ohne Portugiese zu sein, hat das Recht, an der Kommunal- und Europawahl teilzunehmen. Unionsbürger können sich auch auf kommunaler Ebene wählen lassen. Dr. Rathenau macht Sie mit dem Wahlrecht vertraut und erläutert die Bedeutung der Gemeindeorgane (Concelhos und Freguesias).

  • ► APRIL 2009: Der Werkvertrag im portugiesischen Recht. Der Werkvertrag ist neben dem Kaufvertrag derjenige Vertragstyp, der in der Praxis am häufigsten vorkommt. Zu dem klassischen Werkvertrag gehört der Bau eines Hauses oder einer anderen baulichen Anlage. Zwischen dem Bauherrn und Bauunternehmer kommt es regelmäßig zu Streitigkeiten, insbesondere weil kein schriftlicher und an die konkreten Baumaßnahmen angepasster Werkvertrag abgeschlossen wird. Dr. Rathenau geht auf die wichtigsten Regelungen ein.

  • ► MÄRZ 2009: Neue Kraftfahrzeugeinfuhrsteuer 2009. Zum 1. Januar 2009 wurde die Einfuhrsteuer von Kraftfahrzeugen extrem angehoben. Für einige Fahrzeugmodelle beträgt der Anstieg des neuen Steuersatzes mehrere 100 %, weshalb bereits vom Ende der Autoeinfuhr nach Portugal die Rede ist. Dr. Rathenau stellt die neuen Steuertabellen vor und informiert über die Regeln, welche ausnahmsweise eine steuerfreie Einfuhr ermöglichen.

  • ► JANUAR 2009: Neue Gesetzgebung 2009. Für das Neue Jahr hat der Gesetzgeber vieles Neues vorgesehen. Dr. Rathenau informiert über relevante Neuerungen.

  • ► OKTOBER 2008: Die Hypothek im portugiesischen Recht. Die Hypothek stellt vor der Bürgschaft und dem Pfandrecht das wichtigste Sicherungsmittel in Portugal dar. Insbesondere Banken machen die Gewährung eines Kredits von der Eintragung einer Hypothek zu deren Gunsten abhängig. Der Hypothek kommt daher große Bedeutung zu. Im Gegensatz zur deutschen Rechtslage sind in Portugal auch Hypotheken an Kraftfahrzeugen zulässig. Die Briefhypothek und die Grundschuld kennt das portugiesische Recht hingegen nicht.

  • ► SEPTEMBER 2008: Gesetzliche Vorkaufsrechte beim Immobilienerwerb. Beim Kauf einer Immobilie wird häufig übersehen, dass der Grundstücksnachbar beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ein Vorkaufsrecht besitzt. Das kann fatale Folgen sowohl für den Käufer als auch für den Verkäufer haben. Ein Vorkaufsrecht steht u.a. auch dem Mieter und Miteigentümer einer Immobilie zu. Dr. Alexander Rathenau schildert aus der anwaltlichen Praxis.

  • ► AUGUST 2008: Fragen zur Kreditaufnahme beim Immobilienkauf. Eine Reihe von Kreditinstituten in der Algarve bieten für den Kauf einer Ferienimmobilie ein Hypothekendarlehen an. Vergleicht man die voraussichtliche Inflationsrate der nächsten Jahre mit dem aktuellen Darlehenszinssatz und berücksichtigt man die steigenden Immobilienpreise, kann eine Kreditaufnahme zur Zeit wirtschaftlich attraktiv sein. Rechtsanwalt Dr. Alexander Rathenau macht Sie mit den wichtigsten Regelungen und Begrifflichkeiten vertraut, die bei einer Kreditanfrage in Portugal von besonderer Wichtigkeit sind.

  • ► JULI 2008: Der Immobilienmaklervertrag. An der Algarve werden ständig Immobilien gekauft und verkauft. Viele Immobilienmakler haben in den letzten Jahren neue Geschäftsstellen eröffnet. Dr. Rathenau zeigt auf, welche Anforderungen das Gesetz an Makler stellt und was die Vertragsparteien beim Abschluss eines Immobilienvermittlungsvertrages besonders beachten sollten.

  • ► JUNI 2008: Der Kauvertrag und andere Formen des Immobilienerwerbs. Neben dem Kaufvertrag existieren weitere Formen des Immobilienerwerbs in Portugal. Dazu zählt der Eigentumserwerb durch Ersitzung, die es in dieser Form in Deutschland nicht gibt. Rechtsanwalt Dr. Alexander Rathenau berichtet außerdem von den bevorstehenden Gesetzesänderungen im Bereich des Beurkundungs- und Grundbuchrechts.

  • ► MAI 2008: Der Vorvertrag beim Immobilienerwerb. Der Vorvertrag beim Immobilienerwerb hat große Bedeutung in Portugal. Während er in Deutschland keine besondere Bedeutung hat, ist der Kauvorvertrag in Portugal ausdrücklich im Gesetz vorgesehen und unterliegt komplexen Bestimmungen. In machen anderen Ländern, wie im angloamerikanischen Rechtsraum, wird die Konstruktion des reinen Kaufvorvertrages abgelehnt.

  • ► MÄRZ 2008: Die GmbH im portugiesischen Recht. Die „Limitada“ - oder abgekürzt „Lda.“ – entspricht der deutschen GmbH. Sie ist am weitesten verbreitet und macht einen Anteil von etwa 94 % aller Gesellschaften in Portugal aus. Die „Limitada“ eignet sich hervorragend für kleine und mittlere Betriebe. Im folgenden Beitrag werden die Kerneigenschaften dieser wichtigen Gesellschaftsform erörtert.

  • ► JANUAR 2008: Mietrecht - Wohnraummietverträge. Ca. 700.000 Wohnungen und Häuser sind in Portugal derzeit vermietet. In der Praxis geht es in der Regel darum, wie das Mietverhältnis beendet werden kann. Aber auch spezielle Fragen, wie die Zulässigkeit einer Mietzinserhöhung, sind praxisrelevant. Rechtsanwalt Dr. Alexander Rathenau stellt die Grundzüge des jungen portugiesischen Mietrechts, welches am 28. Juni 2006 in Kraft trat, in verständlicher Weise dar.

  • ► DEZEMBER 2007: Baurecht. Der portugiesische Gesetzgeber hat soeben ein Gesetzesdekret verabschiedet, welches im März 2008 in Kraft treten wird und das öffentliche Bauverfahrensrecht vereinfachen soll. Der Autor nimmt dies zum Anlass, die Grundstruktur des Baugenehmigungsverfahrens – bereits unter Berücksichtigung des neuen Baurechts – zu erläutern.

  • ► NOVEMBER 2007: Verbraucherrechte beim Kauf. In Portugal hat sich noch nicht herumgesprochen, welche Rechte dem Verbraucher beim Kauf zustehen. Kein Wunder, denn die neuen gesetzlichen Regelungen sind erst in den letzten 5 Jahren in Kraft getreten. Sie haben die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers beim Kauf mangelhafter Waren wesentlich gestärkt. Verbraucher ist dabei jeder, der den Kaufgegenstand nicht im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit erwirbt, sondern z.B. ein Fahrzeug zur privaten Nutzung oder Obst zum Eigenverzehr kauft. Verkäufer muss hingegen ein Unternehmer sein, der im Gegensatz zum Verbraucher im Rahmen einer geschäftlichen Tätigkeit handelt. Von den neuen Regelungen werden somit die allermeisten Alltagskaufgeschäfte erfasst. Rechtsanwalt Dr. Alexander Rathenau schildert anhand von Beispielen, welche Rechte Verbrauchern dabei zustehen.

  • ► SEPTEMBER 2007: Schul- und Impfrecht in Portugal. Eltern und andere Erziehungsberechtigte müssen sich beim Umzug nach Portugal die Frage stellen, wie die Schulausbildung der Kinder vor sich gehen soll. Was, wenn die Kinder später in Deutschland studieren wollen? Können sie dies mit einem portugiesischen Schulabschluss auch tun? Diese und andere damit im Zusammenhang stehende Fragen beantwortet in diesem Beitrag Rechtsanwalt Dr. Alexander Rathenau.

  • ► AUGUST 2007: Kraftfahrzeugsteuern - Wichtige Neuregelungen im Überblick. Den ESA-Lesern wird bereits bekannt sein, dass das System der Besteuerung von Kraftfahrzeugen in Portugal reformiert wurde. Zuletzt wurde in der ESA 06/2007 darauf hingewiesen. Wegen der Auswirkungen dieser Reform, z.B. bei der Zulassung in Portugal von in Deutschland angemeldeten Gebrauchtfahrzeugen, wird Rechtsanwalt Dr. Alexander Rathenau nachfolgend für Personenkraftwägen, die ein Bruttogewicht bis zu 2.500 Kg aufweisen, wichtige Neuregelungen schildern.

  • Derzeitig stehen Ihnen außerdem folgende Informationsblätter zur Verfügung (hier finden Sie auch Antworten auf Leseranfragen der Wochenzeitung "Algarve 123"):

    1. Arzthonorare in Portugal (aus der Presse, Magazin "Entdecken Sie Algarve", Ausgabe März 2012
    2. Gefährliche Hunderassen
    3. Die Zulassungsteuer bei der Einfuhr von Kraftfahrzeugen: Ein Fall für das Verfassungsgericht! (dreisprachige Veröffentlichung im Mai 2013 in der Zeitung "Algarve 123") 


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